Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Geschäftsbedingungen des Apothekenbetriebes der

Blumenau-Apotheke,
Inhaber Herr Florian Schimmitat,
Terofalstr. 4, 80689 München

Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen 01.09.2008

§ 1 Geltungsbereich

• Die nachstehenden Geschäfts- und Verkaufsbedingungen gelten für alle zwischen dem Besteller und uns geschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren, sowie sonstige Geschäftsbeziehungen.

  Abweichende Bedingungen des Bestellers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Die nachstehenden Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Bestellers die Bestellung vorbehaltlos ausführen.

Der Einbeziehung von anderweitigen AGB?s wird ausdrücklich widersprochen.

• In den Verträgen sind alle ergänzenden Vereinbarungen, die zwischen dem Besteller und uns zur Ausführungen der Kaufverträge getroffen wurden, schriftlich niedergelegt.

§ 2 Vertragsabschluss

• Sämtliche Angebote, sowie auch die Produktpräsentation auf der Website, sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass wir diese ausdrücklich als verbindlich bezeichnet haben.

  Alle von uns auf den Internetseiten angebotenen Waren stellen eine Aufforderung zum Angebot dar. Durch die Bestellung des Käufers wird von diesem ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abgegeben.

• Die rechtswirksame Bestellung erfolgt u.a. durch Übermittlung und Eingang des vollständig ausgefüllten Bestellformulars im online-Verfahren, per Fax oder Brief. Der Vertrag kommt dann zu Stande, wenn das eingehende Angebot nicht innerhalb einer Frist von einer Woche abgelehnt oder schriftlich bestätigt wird.

  Wir können die Lieferung bzw. den Abschluss der Kaufvereinbarung dann ablehnen, wenn die bestellten Arzneimittel nicht oder nur unter erschwerten Umständen - die nicht auf das Verschulden der Apotheke zurückzuführen sind - beschafft werden können. Letzteres gilt insbesondere bei Änderungen gesetzlicher Vorschriften, Änderungen der Lieferbedingungen des Herstellers sowie höherer Gewalt im Falle von Streik bzw. Liefereinschränkungen des Herstellers.

  Die Übersendung des Arzneimittels kann des weiteren dann verweigert werden, wenn

  • Verdacht besteht, dass die bestellten Arzneimittel nicht zum Eigengebrauch genutzt werden;
  • wenn der Verdacht begründet ist, dass Arzneimittelmissbrauch vorliegt;
  • wenn im Hinblick auf die Eigenart des Arzneimittels zusätzlicher Informations- und Beratungsbedarf besteht, der nur individuell im Rahmen einer persönlichen Beratung durch den Arzt bzw. Apotheker geklärt werden kann.
  • die Bestellung von einem Minderjährigen ohne entsprechende Einverständnis- erklärung des oder der sorgeberechtigten Eltern oder Elternteils aufgegeben wird.

• Bei Bestellungen rezeptpflichtiger Medikamente ist die Vorlage eines gültigen Originalrezeptes erforderlich. Erst wenn die Prüfung des Originalrezeptes erfolgt ist, kann die Bestellung angenommen und ausgeführt werden.

  Handelt es sich bei den bestellten Medikamenten um solche, die von der jeweiligen Krankenkasse erstattet werden, ist zur ordnungsgemäßen Abwicklung die Krankenkasse, sowie die vollständige Versicherungsnummer des Bestellers erforderlich.

  Soweit im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben bzw. aufgrund von Rabattverträgen nach dem Sozialgesetzbuch V ist die Apotheke berechtigt bzw. verpflichtet "aut-idem"-Regelung durchzuführen, wobei die Lieferung des bestellten Arzneimittels entspricht.

§ 3 Lieferungs- und Zahlungsabwicklung

• Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Die von uns angegebene Lieferzeit beginnt erst, wenn die technische Übermittlung des vollständig ausgefüllten Auftrags (Bestellformulars) vorliegt und der Besteller alle ihm obliegenden Verpflichtungen ordnungsgemäß und rechtzeitig erfüllt hat.

• Die von uns an den Transporteur übergebenen Waren sind versichert - das Transportrisiko liegt daher bei uns. Der Besteller verpflichtet sich etwaige für den Transportversicherer erforderlichen Erklärungen bei der Geltendmachung des Schadens abzugeben.

Die Apotheke strebt an, die jeweilige Versendung innerhalb von zwei Werktagen nach Auftragseingang zu veranlassen. Hierbei handelt es sich jedoch nicht um eine verbindliche Erklärung, sondern um eine Absichtserklärung, die im Einzelfall aus begründetem Anlass verlängert werden kann. Sollten tatsächliche Lieferschwierigkeiten bzw. Verzögerungen eintreten, so ist die Apotheke verpflichtet, etwaige Hinderungsgründe unverzüglich dem Besteller mitzuteilen.

Bestellungen für die ein rechtsgültiges ärztliches Rezept (vergl. Ziff.4) vorliegt, werden grundsätzlich innerhalb einer Frist von zwei Tagen nach Eingang der vollständigen Bestellung ausgeliefert; soweit eine Lieferung nicht innerhalb der angestrebten Frist übermittelt werden kann, werden wir den Besteller unter der von ihm mitgeteilten Adresse (e-mail Anschrift) unverzüglich informieren.

• Die Apotheke ist berechtigt - jedoch nicht verpflichtet - Teillieferungen zu erbringen, wobei durch die Mehrfachlieferung keine zusätzlichen Kosten zu Lasten des Bestellers eintreten dürfen, und die Teillieferung für den Besteller zumutbar ist.

• Die Lieferung für die bestellten rezeptpflichtigen Arzneimittel erfordern die Vorlage eines rechtsgültigen und lesbaren Originalrezepts. Die Lieferung darf und kann erst nach erfolgreicher Prüfung des Rezepts durchgeführt werden.

• Die Lieferung von Schlaf- und Betäubungsmitteln wird ausdrücklich ausgeschlossen.

  Die Preise ergeben sich aus der jeweils gültigen Preisliste - Preisänderungen bzw. irrtümliche Preisauszeichnungen bleiben hiervon unberührt.

§ 4 Versandkosten

• Die Lieferung der bestellten Arzneimittel erfolgt innerhalb der Bundesrepublik Deutschland dann versandkostenfrei, wenn ein Bruttobestellwert von 45,- € überschritten wird. Bei Bestellungen unter 45,- € gelten die aus der beigefügten Preisliste festgesetzten Versandkosten.

• Lieferung in Drittländer einschließlich EU-Gebiet bedürfen einer individuellen Vereinbarung hinsichtlich der Zusatzkosten (Versand etc.) und stehen unter dem Vorbehalt einer gesetzlichen Prüfung. Ein Versand ist abzulehnen, wenn die Lieferung im Bestimmungsland unzulässig ist.

• Die Ablieferung der Arzneimittel erfolgt zu Händen des Bestellers an dem angegebenen Wohnsitz bzw. an eine andere vom jeweiligen Besteller angegebene Lieferadresse. Die unter der angegebenen Lieferadresse wohnhaften bzw. angetroffenen Personen sind empfangsbevollmächtigt - insoweit hat der Besteller dafür Sorge zu tragen, dass die Entgegennahme an einen Berechtigten sicher gestellt ist. Der Empfang der jeweiligen Arzneimittel ist von dem Zustellungsbevollmächtigten schriftlich zu bestätigen.

• Soweit die Lieferungen nur ausschließlich persönlich an den Besteller auszuführen ist, ist letzteres in der Auftragsbestellung ausdrücklich zu vermerken - etwaige hieraus entstehende Mehrkosten sind von dem Besteller zu erstatten. Auch insoweit gilt die jeweils gültige Preisliste.

• In den Bestellungen sind alle Vereinbarungen, die zwischen dem Besteller und uns zur Ausführungen der Kaufverträge getroffen wurden, schriftlich niedergelegt.

  Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Lieferung des Arzneimittels brutto fällig. Die Zahlungsweise ergibt sich aus der Bestellung und den dort angegebenen Zahlungsmodalitäten, der Besteller hat insoweit sicher zustellen, dass etwaige Abbuchungen bzw. Einzugsermächtigungen eingehalten und bedient werden können. Im Falle, dass die Zahlung aufgrund von Umständen, die der Besteller zu verantworten hat, nicht durchgeführt werden kann, hat der Besteller die im Zuge der Zahlungsabwicklung entstehenden Kosten in voller Höhe zu übernehmen.

  Die Zahlung hat in voller Höhe zu erfolgen. Abzüge, Rabatte sowie Skonti sind ausgeschlossen.

• Gerät der Besteller mit einer Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt von dem betreffenden Zeitpunkt an, Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB zu verlangen. Der Nachweis eines etwaigen höheren Verzugsschadens bleibt hiervon unberührt.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

• Bis zur Erfüllung aller Forderungen des Verkäufers bleibt die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) unser Eigentum. Im Falle vertragswidrigen Verhaltens des Käufers, z.B. Zahlungsverzug, haben wir nach vorheriger Setzung einer angemessenen Zahlungsfrist das Recht, die Vorbehaltsware zurückzunehmen. Nehmen wir die Vorbehaltsware zurück, stellt dies ein Rücktritt vom Vertrag dar. Wir sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Vorbehaltsware nach Rücknahme zu verwerten, wobei Arzneimittel von der Wiederverwertung nach Maßgabe des AMG ausgeschlossen sind. Nach Abzug eines angemessenen Betrages für die Verwertungskosten, ist der Verwertungserlös mit dem uns vom Käufer geschuldeten Betrag zu verrechnen.

§ 7 Gewährleistung/Haftungsbeschränkungen

• Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetlichen Bestimmungen,wobei mir zunächst berechtigt sind im Falle eines Mangels der Ware nach wall des bestellers nachzuliefern oder nachzubessern.

• Offensichtliche Mängel hat der Kunde jeweils unverzüglich, spätestens innerhalb einer Frist von zwei Wochen seit Empfang der Ware schriftlich uns gegenüber zu rügen. Die Rüge gilt als rechtzeitig, wenn sie innerhalb der First an uns abgesandt wird.

  Ist der Kunde Kaufmann und wird der Kaufvertrag im Zusammenhang des Betriebs seines Handelsgewerbe veranlasst, gelten stattdessen die Vorschriften des HGB, insbesondere § 377 HGB.

• Die Nacherfüllung kann nach der Wahl des Bestellers durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer neuen Ware erfolgen. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Besteller ausgeschlossen. Die Nacherfüllung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rücktritt vom Vertrag erklären.

• Soweit der Kaufsache eine zugesicherte Eigenschaft fehlt, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung. Letzteres gilt ebenso für Schadensersatzansprüche, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Im Übrigen haften wir nur, wenn wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen, wobei sich der Schadensersatzanspruch nur auf die vorhersehbaren, typisch eintretenden Schäden, sowie auf 10 % des jeweiligen Verkaufswertes der Bestellung beschränkt. Darüber hinaus ist die Schadensersatzhaftung soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen.

• Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt das auch für die persönliche Haftung unserer angestellten Arbeitnehmer Verantwortliche und Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfen.

§ 8 Datenschutz

• Dem Besteller ist bekannt, dass die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendige persönliche Daten auf Datenträger unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes und Teledienstdatenschutzgesetzes gespeichert werden - diese Speicherungen erfolgen nach den gesetzlichen Vorschriften und werden vertraulich behandelt.

• Die Weitergabe von Daten ist nur im Rahmen des für die Durchführung des Auftrages Erforderlichem zulässig. Soweit Einwendungen gegen die datenrechtliche Erfassung bestehen, ist dies ausdrücklich vom Besteller bei der Auftragserteilung zu erklären.

• Soweit die Daten zur Durchführung des Vertrages nicht mehr erforderlich sind, werden die gespeicherten Daten nach Ablauf einer Frist von 1 Jahr seit Abwicklung der letzten Bestellung gelöscht.

§ 9 Widerrufsrecht und Rückgabe

• Die Regelung des Widerrufes und Rückgaberechts steht ausschließlich Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB zu. Bestellungen von Gewerbetreibenden bzw. zum gewerblichen Zwecke, einschließlich der Nutzung zu einer selbständigen Tätigkeit sind hiervon ausgeschlossen. Des Weiteren ist der Widerruf ausgeschlossen, wenn es sich um ein verschreibungspflichtiges bzw. apothekenpflichtiges Arzneimittel handelt, da es sich hierbei um eine Ware handelt, die aufgrund ihrer Beschaffenheit für eine Rücksendung nicht geeignet ist oder schnell verderben können (vergl. § 312 d Abs.4 Nr.1 BGB). Insoweit ist das Widerrufsrecht gesetzlich ausgeschlossen. Hinsichtlich aller anderen Waren, insbesondere der Drogeriewaren steht dem Kunden ein Widerrufsrechtzu.

  Diese können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform oder durch Rücksendung der Sache widerrufen werden.

  Der Widerruf kann innerhalb einer Frist von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, e-mail) oder - wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen werden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs.1 und 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gem. § 312 e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

  Der Widerruf ist zu richten an:

  Blumenau-Apotheke,
  Inhaber: Herr Florian Schimmitat,
  Terofalstr. 4, 80689 München
  Telefax: 089/8250011
  e-mail:info@blumenau-apotheke.de

• Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren.

  Soweit eine Rücksendung der Ware möglich ist, ist diese auf unsere Kosten zu veranlassen.

  Soweit eine Versendung nicht möglich ist, wird die Ware durch uns bzw. durch einen Vertreter abgeholt.

  Die Verpflichtung zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerspruchserklärung erfüllt sein.

§ 10 Schlussbestimmungen und anzuwendendes Recht

• Die Beziehungen zwischen den Vertragspartnern richten sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie das Gesetz über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausdrücklich ausgeschlossen.

• Im falle, das es sich bei dem besteller um einem Kaufmann im Sinne des HGB handelt wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand unser Firmensitz bestimmt.

• Die Unwirksamkeit einer der vorgenannten Vertragsbedingungen bzw. ein Teil dieser Vertragsbedingung lässt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Vereinbarung bzw. der unwirksame Teil einer Vereinbarung wird durch eine anderweitige gesetzlich zulässige Regelung ersetzt, die dem mit der unwirksamen Bedingung gewollten Zweck möglichst nahe kommt.

Blumenau-Apotheke,
Inhaber Herr Florian Schimmitat
Terofalstr. 4, 80689 München

Allgemeine Nutzungsbedingungen der Website

• Die Nutzung der Website, insbesondere die Herstellung einer persönlichen Kundenkommunikation mit der Apotheke,ist für Nutzer grundsätzlich kostenlos. Die Bedingungen der Teilnahme an der Kommunikation ergeben sich aus den Eingabemasken auf der Website.
• Die Informationen auf der Website werden - soweit sie von der Apotheke erarbeitet werden - sorgfältig durch Experten erstellt. Sie dienen der allgemeinen Information und sind grundsätzlich unverbindlich. Die Informationen ersetzen unter keinen Umständen die erforderliche medizinische präventiven und diagnostischen Untersuchungen durch einen Arzt. Für die Beiträge in den öffentlichen Patientenforen können wir grundsätzlich keine Haftung übernehmen.
• Der Nutzer ist verpflichtet, Rechte Dritter unangetastet zu lassen. Insbesondere ist es untersagt, schriftliche und bildliche Äußerungen, die gegen strafrechtliche und andere gesetzliche Bestimmungen verstoßen, zu versenden und auf unsere Website einzustellen. Dies gilt insbesondere für obzönes und belästigendes Verhalten, wie z.B. E-Mails, Bilder und Grafiken mit pornographischen, rasistischen, menschenverachtenden oder nationalsozialistischen und volkshetzenden Inhalten oder mit Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation. Wir sind berechtigt - jedoch nicht verpflichtet - derartige Inhalte unverzüglich und ohne Abmahnung bzw. Vorwarnung zu sperren bzw. zu löschen. Ebenso sind wir berechtigt, einen Teilnehmer, der gegen die Vorgaben dieser Bedingungen verstößt, mit sofortiger Wirkung aus dem Webverkehr auszuschließen.
• Die von uns zur Verfügung gestellte Website ist dazu bestimmt, Interessenten und Kunden auf dem Gebiet der Gesundheit zu informieren. Dementsprechend ist die Website thematisch auf dieses Thema beschränkt. Sollten Teilnehmer wiederholt zu anderen als den vorgegebenen Themen Stellung beziehen oder bewußt erkennbar sachlich unrichtige Beiträge einstellen, so sind wir berechtigt, den entsprechenden Teilnehmer nach einer vorherigen Warnung bzw. Abmahnung von der Teilnahme am Webverkehr auszuschließen. Der Ausschluss selbst steht ausschließlich in unserem Ermessen.
• Ein Erstellen einer Nachricht durch den Nutzer führt dazu, dass diese Nachricht veröffentlicht wird. Der Nutzer erklärt sich dementsprechend damit einverstanden, dass die Mitteilung, Nachricht bzw. der Beitrag keinerlei Geheimhaltung unterliegt und allen Interessenten und Webnutzern zugänglich gemacht wird und auch außerhalb unseres Gesundheitsforums veröffentlicht werden kann.
• Sämtliche persönliche Daten, die auf der Website selbst nicht veröffentlicht werden und uns zur Verfügung stehen, werden vertraulich und nach den gültigen Datenschutzbestimmungen behandelt.